Der Verfassungsstaat als Basis und Rahmen

Meyer, Matthias

doi:10.1007/978-3-658-30686-1_1

Publication type:	Book part
Type of review:	Editorial review
New version available at:	https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/21190
Title:	Der Verfassungsstaat als Basis und Rahmen
Authors:	Meyer, Matthias
et. al:	No
DOI:	10.1007/978-3-658-30686-1_1
Published in:	Die smarte Verwaltung aktiv gestalten
Page(s):	3
Pages to:	11
Issue Date:	22-Dec-2020
Series:	Edition Innovative Verwaltung
Publisher / Ed. Institution:	Springer
Publisher / Ed. Institution:	Wiesbaden
ISBN:	978-3-658-30685-4 978-3-658-30686-1
Language:	German
Subjects:	E-Government; Öffentliche Verwaltung; Digitaler Wandel; Smart Government; Smart Cities; Zuger Modell; Digitalisierung; Selbstcheck; Big Data für öffentliche Verwaltung; SaS Software as a Service; Künstliche Intelligenz; Blockchain; Veränderungsfähigkeit von Organisationen
Subject (DDC):	320: Politics
Abstract:	Nach der französischen Revolution hat Napoleon den Verfassungsstaat (Code civil), wie wir ihn heute auf dem europäischen Kontinent kennen, entwickelt und mit seinen Feldzügen verbreitet. An die Stelle des Königs tritt neu der Staat als Verleiher aller Rechten und Pflichten, aber auch als Gestalter der Gesellschaft. Das Verhältnis zwischen dem Staat und seinen Bürgerinnen und Bürgern sowie das der natürlichen und juristischen Personen untereinander wird in nach demokratischen Regeln erstellten Gesetzen festgehalten. Im Gegensatz zu anderen Staatsphilosophien haben die Menschen im Civil-Law-Rechtsstaat grundsätzlich keine Rechte, erst der Staat verleiht ihnen diese nach den herrschenden Mehrheitsverhältnissen (= Demokratie). Dass dies nicht unproblematisch ist, zeigt sich an der späten Einführung des Frauenstimmrechts im schweizerischen Kanton Appenzell Innerhoden (erst 1990 und damit 19 Jahre nach der Einführung des nationalen Frauenstimmrechts in der Schweiz) resp. an den aktuellen Entwicklungen in den demokratisch legitimierten Verfassungsstaaten Polen und Ungarn. Somit steht der Verfassungsstaat über den Bürgerinnen und Bürgern und soll die Gesellschaft gestalten. Er darf jedoch nur im Rahmen des festgelegten gesetzlichen Auftrags handeln. Das Staatsrecht als eigenständiger Rechtszweig beschreibt in Staaten mit der Civil-Law-Rechtsphilosophie die Rechte und Pflichten des Staates. Im Verfassungsstaat übernehmen die gewählten Parlamente mit der Festlegung der Gesetze die Aufgabe der strategischen Ausrichtung der Gesellschaftsgestaltung. Die operative Umsetzung erfolgt durch die öffentlichen Verwaltungen. Da die Gesetze z. T. einen großen Ermessensspielraum für die Umsetzung gewähren, werden die öffentlichen Verwaltungen und somit deren Handeln wiederum durch gewählte Personen (häufig Minister oder in der Schweiz xxx-räte genannt) politisch geleitet und verantwortet.
URI:	https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/21189
Fulltext version:	Published version
License (according to publishing contract):	Licence according to publishing contract
Departement:	School of Health Sciences
Organisational Unit:
Appears in collections:	Publikationen Gesundheit

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Meyer, M. (2020). Der Verfassungsstaat als Basis und Rahmen. In Die smarte Verwaltung aktiv gestalten (pp. 3–11). Springer. https://doi.org/10.1007/978-3-658-30686-1_1

Meyer, M. (2020) ‘Der Verfassungsstaat als Basis und Rahmen’, in Die smarte Verwaltung aktiv gestalten. Wiesbaden: Springer, pp. 3–11. Available at: https://doi.org/10.1007/978-3-658-30686-1_1.

M. Meyer, “Der Verfassungsstaat als Basis und Rahmen,” in Die smarte Verwaltung aktiv gestalten, Wiesbaden: Springer, 2020, pp. 3–11. doi: 10.1007/978-3-658-30686-1_1.

MEYER, Matthias, 2020. Der Verfassungsstaat als Basis und Rahmen. In: Die smarte Verwaltung aktiv gestalten. Wiesbaden: Springer. S. 3–11. ISBN 978-3-658-30685-4

Meyer, Matthias. 2020. “Der Verfassungsstaat als Basis und Rahmen.” In Die smarte Verwaltung aktiv gestalten, 3–11. Wiesbaden: Springer. https://doi.org/10.1007/978-3-658-30686-1_1.

Meyer, Matthias. “Der Verfassungsstaat als Basis und Rahmen.” Die smarte Verwaltung aktiv gestalten, Springer, 2020, pp. 3–11, https://doi.org/10.1007/978-3-658-30686-1_1.