Please use this identifier to cite or link to this item: https://doi.org/10.21256/zhaw-4779
Title: Das Gebot der Wirksamkeit im Alpenschutz : Evaluation in der Verlagerungspolitik
Authors : Moll, Kurt
Advisors / Reviewers : Tschannen, Pierre
Müller, Markus
Extent : 240
Publisher / Ed. Institution : Universität Bern
Publisher / Ed. Institution: Bern
Issue Date: Feb-2016
License (according to publishing contract) : CC BY-NC-ND 2.0: Attribution - Non commercial - No derivatives 2.0 Generic
Language : German
Subjects : Verkehrsrecht; Verkehrspolitik; Verlagerung; Alpenschutz
Subject (DDC) : 380: Communications and transportation
Abstract: Die Schweiz ist ein Transitland. Im Anschluss an die Eröffnung des Gotthardstras­sentunnels anfangs der 1980er Jahre nahm die Belastung durch den alpenqueren­den Strassengüterverkehr stark zu. Dies führte im Jahr 1994 zur Annahme der Alpenschutz-Initiative: Das Alpengebiet soll vor den negativen Auswirkungen des Transitverkehrs geschützt und der Güterverkehr soll von der Strasse auf die Schiene verlagert werden. So will es Artikel 84 der Schweizer Bundesverfassung. Als Verla­gerungsziel ist gesetzlich verankert, dass dereinst nicht mehr als 650'000 schwere Güterverkehrsfahrzeuge pro Jahr die Alpen auf der Strasse queren dürfen. Die Bundesversammlung ist gestützt auf Artikel 170 der Bundesverfassung ver­pflichtet, staatliches Handeln auf seine Wirksamkeit zu überprüfen bzw. überprüfen zu lassen. Diese Aufgabe erfüllt das Parlament weder im Allgemeinen, noch im Be­reich des Alpenschutzes zufriedenstellend. Bundesgesetze mit unmittelbaren Aus­wirkungen auf den Alpenschutz wurden bisher nicht immer gebührend evaluiert. Rechtliche Möglichkeiten, um eine erhöhte Wirksamkeit zu fordern und durchzu­setzen, bestehen allerdings keine. Der Alpenschutz hat seine gesetzlichen Ziele bisher verpasst, auch wenn beacht­liche Erfolge der Verlagerungspolitik zu verzeichnen sind. Das Versagen ist auf ge­setzgeberische Inkonsequenz und nicht auf eine mangelhafte Umsetzung der reali­sierbaren Massnahmen zurückzuführen. Die Politik folgt unterschiedlichen und bis­weilen gegenläufigen Interessen. Wissenschaftliche Erkenntnisse über die Wirkung eigenen Handelns können dabei manchmal sogar stören. Der Alpenschutz und seine Ziele werden in jüngster Zeit vermehrt relativiert, was sich beispielsweise bei der Vorlage des Baus einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard zeigt, die sich bei genauer Betrachtung als verfassungwidrig erweist. Der Alpenschutz stellt aber nach wie vor ein geltendes Ziel der Schweizer Bundesverfassung dar.
Departement: School of Engineering
Publication type: Doctoral thesis
DOI : 10.21256/zhaw-4779
URI: https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/15835
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