Publikationstyp: | Entscheidanmerkung |
Art der Begutachtung: | Peer review (Publikation) |
Titel: | Zehn Jahre Strafnorm gegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB, Art. 171c MStG) : Rückblick unter Einbeziehung der nicht publizierten Praxis |
Autor/-in: | Naguib, Tarek Zannol, Fabienne |
Erschienen in: | Recht - Zeitschrift für juristische Weiterbildung und Praxis |
Band(Heft): | 2006 |
Heft: | 5 |
Seite(n): | 161 |
Seiten bis: | 179 |
Erscheinungsdatum: | 2006 |
Verlag / Hrsg. Institution: | Stämpfli |
ISSN: | 0253-9810 |
Sprache: | Deutsch |
Schlagwörter: | Rassismusstrafnorm; Rechtspraxis |
Fachgebiet (DDC): | 345: Strafrecht (CH) |
Zusammenfassung: | Am 1. Januar 2005 wurde die Strafnorm gegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB) zehn Jahre jung. Das schweizerische Stimmvolk nahm sie im September 1994 mit 54,6% Jastimmen an. Noch heute nimmt man vereinzelt Stimmen wahr, die betonen, dass nur dank dem Engagement des am 8. August 2004 verstorbenen Juden Sigi Feigel die Strafnorm überhaupt existiere und die Vorlage nicht an der Volksabstimmung gescheitert sei. Tatsache ist, dass Sigi Feigel in einem persönlichen Gespräch den damaligen Nationalrat Christoph Blocher überzeugte, die Vorlage nicht aktiv zu bekämpfen. Dies war wahrscheinlich notwendig, denn bereits während der parlamentarischen Debatte und danach auch im Abstimmungskampf wurde die Strafnorm von einzelnen Personen, politischen Parteien und Gruppierungen als Gefahr für die Meinungs(äusserungs)freiheit bezeichnet, als Maulkorb für den unbescholtenen Bürger betitelt. |
URI: | https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/9237 |
Volltext Version: | Publizierte Version |
Lizenz (gemäss Verlagsvertrag): | Lizenz gemäss Verlagsvertrag |
Departement: | School of Management and Law |
Organisationseinheit: | Institut für Unternehmensrecht (IUR) |
Enthalten in den Sammlungen: | Publikationen School of Management and Law |
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Naguib, T., & Zannol, F. (2006). Zehn Jahre Strafnorm gegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB, Art. 171c MStG) : Rückblick unter Einbeziehung der nicht publizierten Praxis. Recht - Zeitschrift für juristische Weiterbildung und Praxis, 2006(5), 161–179.
Naguib, T. and Zannol, F. (2006) ‘Zehn Jahre Strafnorm gegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB, Art. 171c MStG) : Rückblick unter Einbeziehung der nicht publizierten Praxis’, Recht - Zeitschrift für juristische Weiterbildung und Praxis, 2006(5), pp. 161–179.
T. Naguib and F. Zannol, “Zehn Jahre Strafnorm gegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB, Art. 171c MStG) : Rückblick unter Einbeziehung der nicht publizierten Praxis,” Recht - Zeitschrift für juristische Weiterbildung und Praxis, vol. 2006, no. 5, pp. 161–179, 2006.
NAGUIB, Tarek und Fabienne ZANNOL, 2006. Zehn Jahre Strafnorm gegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB, Art. 171c MStG) : Rückblick unter Einbeziehung der nicht publizierten Praxis. Recht - Zeitschrift für juristische Weiterbildung und Praxis. 2006. Bd. 2006, Nr. 5, S. 161–179
Naguib, Tarek, and Fabienne Zannol. 2006. “Zehn Jahre Strafnorm gegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB, Art. 171c MStG) : Rückblick unter Einbeziehung der nicht publizierten Praxis.” Recht - Zeitschrift für juristische Weiterbildung und Praxis 2006 (5): 161–79.
Naguib, Tarek, and Fabienne Zannol. “Zehn Jahre Strafnorm gegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB, Art. 171c MStG) : Rückblick unter Einbeziehung der nicht publizierten Praxis.” Recht - Zeitschrift für juristische Weiterbildung und Praxis, vol. 2006, no. 5, 2006, pp. 161–79.
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