Titel: Zehn Jahre Strafnorm gegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB, Art. 171c MStG) : Rückblick unter Einbeziehung der nicht publizierten Praxis
Autor/-in: Naguib, Tarek
Zannol, Fabienne
Erschienen in: Recht : Zeitschrift für juristische Weiterbildung und Praxis
Band(Heft): 2006
Heft: 5
Seiten: 161
Seiten bis: 179
Verlag / Hrsg. Institution: Stämpfli
Erscheinungsdatum: 2006
Lizenz (gemäss Verlagsvertrag): Lizenz gemäss Verlagsvertrag
Art der Begutachtung: Keine Angabe
Sprache: Deutsch
Schlagwörter: Rassismusstrafnorm; Rechtspraxis
Fachgebiet (DDC): 345: Strafrecht (CH)
Zusammenfassung: Am 1. Januar 2005 wurde die Strafnorm gegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB) zehn Jahre jung. Das schweizerische Stimmvolk nahm sie im September 1994 mit 54,6% Jastimmen an.Noch heute nimmt man vereinzelt Stimmen wahr, die betonen, dass nur dank dem Engagement des am 8. August 2004 verstorbenen Juden Sigi Feigel die Strafnorm überhaupt existiere und die Vorlage nicht an der Volksabstimmung gescheitert sei. Tatsache ist, dass Sigi Feigel in einem persönlichen Gespräch den damaligen Nationalrat Christoph Blocher überzeugte, die Vorlage nicht aktiv zu bekämpfen. Dies war wahrscheinlich notwendig, denn bereits während der parlamentarischen Debatte und danach auch im Abstimmungskampf wurde die Strafnorm von einzelnen Personen, politischen Parteien und Gruppierungen als Gefahr für die Meinungs(äusserungs)freiheit bezeichnet, als Maulkorb für den unbescholtenen Bürger betitelt.
Departement: School of Management and Law
Organisationseinheit: Zentrum für Sozialrecht (ZSR)
Publikationstyp: Entscheidanmerkung
ISSN: 0253-9810
URI: https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/9237
Enthalten in den Sammlungen:Publikationen School of Management and Law

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