Title: Zehn Jahre Strafnorm gegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB, Art. 171c MStG) : Rückblick unter Einbeziehung der nicht publizierten Praxis
Authors : Naguib, Tarek
Zannol, Fabienne
Published in : Recht : Zeitschrift für juristische Weiterbildung und Praxis
Volume(Issue) : 2006
Issue : 5
Pages : 161
Pages to: 179
Publisher / Ed. Institution : Stämpfli
Issue Date: 2006
License (according to publishing contract) : Licence according to publishing contract
Type of review: Not specified
Language : German
Subjects : Rassismusstrafnorm; Rechtspraxis
Subject (DDC) : 345: Criminal law (CH)
Abstract: Am 1. Januar 2005 wurde die Strafnorm gegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB) zehn Jahre jung. Das schweizerische Stimmvolk nahm sie im September 1994 mit 54,6% Jastimmen an.Noch heute nimmt man vereinzelt Stimmen wahr, die betonen, dass nur dank dem Engagement des am 8. August 2004 verstorbenen Juden Sigi Feigel die Strafnorm überhaupt existiere und die Vorlage nicht an der Volksabstimmung gescheitert sei. Tatsache ist, dass Sigi Feigel in einem persönlichen Gespräch den damaligen Nationalrat Christoph Blocher überzeugte, die Vorlage nicht aktiv zu bekämpfen. Dies war wahrscheinlich notwendig, denn bereits während der parlamentarischen Debatte und danach auch im Abstimmungskampf wurde die Strafnorm von einzelnen Personen, politischen Parteien und Gruppierungen als Gefahr für die Meinungs(äusserungs)freiheit bezeichnet, als Maulkorb für den unbescholtenen Bürger betitelt.
Departement: School of Management and Law
Organisational Unit: Center for Social Law (ZSR)
Publication type: Annotation
ISSN: 0253-9810
URI: https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/9237
Appears in Collections:Publikationen School of Management and Law

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