Bauteilgewinnung aus urbanen Minen : Wiederverwendung zwischen Abfall und Bauprodukt

Streiff, Oliver; Zoller-Eckenstein, Annette

Publication type:	Article in scientific journal
Type of review:	Editorial review
Title:	Bauteilgewinnung aus urbanen Minen : Wiederverwendung zwischen Abfall und Bauprodukt
Authors:	Streiff, Oliver Zoller-Eckenstein, Annette
et. al:	No
Published in:	Umweltrecht in der Praxis
Volume(Issue):	2023
Issue:	6
Page(s):	579
Pages to:	607
Issue Date:	2023
Publisher / Ed. Institution:	Vereinigung für Umweltrecht
ISSN:	1420-9209
Language:	German
Subject (DDC):	344: Labor, social, education and cultural law (CH)
Abstract:	Bauteile aus urbanen Minen stehen im Spannungsfeld zwischen Abfall- und Bauprodukterecht. Für die Akteurinnen im Bereich der Wiederverwendung von Bauteilen ist entscheidend, ob ein Bauteil als Abfall oder als Bauprodukt zu qualifizieren ist, denn daraus ergeben sich unterschiedliche Verpflichtungen im Umgang mit diesem Bauteil. Für die Abfallqualifikation ist nach der Rechtsprechung von besonderer Bedeutung, ob das Bauteil am «gewöhnlichem Wirtschaftskreislauf» teilnimmt oder in die «Abfallwirtschaft» übergeht. Diese beiden Bereiche werden im Zuge der Kreislaufwirtschaft aber immer enger miteinander verknüpft. Die Qualifikation ist deshalb im heutigen Rechtsumfeld komplex und es fehlen verbindliche Kriterien. Liegt kein Abfall vor, stellt sich die Frage nach der Anwendbarkeit des Bauprodukterechts und nach den konkreten Pflichten, die sich daraus ergeben. Auch diese Fragen sind nicht abschliessend geklärt. Wegen des bauproduktegesetzlichen Sicherheitsgebots im Schweizer Recht ist von einer Anwendbarkeit des Bundesgesetzes über Bauprodukte auszugehen, soweit die Voraussetzungen des Bauproduktebegriffs gegeben sind. Im Hinblick auf die Pflicht zur Erstellung von Leistungserklärungen kann nach der hier vertretenen Ansicht jedoch davon ausgegangen werden, dass die harmonisierten europäischen Normen für die Beschreibung der Leistungen von Bauteilen aus urbanen Minen nicht geeignet sind und solche Bauteile deshalb nicht in den harmonisierten Bereich fallen. Damit wäre keine Leistungserklärung erforderlich, die Leistungen sollten aber jedenfalls sorgfältig geprüft und im Rahmen einer Herstellererklärung dargelegt werden. Dasselbe gilt für Bauteile, die zunächst als Abfall gelten, aber nach einer niederschwelligen Aufbereitung wieder zum Einbau vorgesehen sind. Für eine breite Implementierung des zirkulären Bauens ist es unumgänglich, dass das Umweltrecht und das Bauprodukterecht auf die Gewinnung von Bauteilen aus urbanen Minen ausgerichtet und komplementär zueinander ausgestaltet werden. Ansatzpunkte dazu bieten die eindeutige Zuweisung der Wiederverwendung zur umweltrechtlichen Vermeidungsstrategie, die Einführung spezifischer Regeln im Hinblick auf das Entsorgungskonzept und die Zwischenlagerung, aber auch die kreislauforientierte Weiterentwicklung des Bauprodukterechts. Im Bereich des Bauprodukterechts sind differenzierende Erleichterungen für Bauteile aus urbanen Minen anzustreben. Es sollte eine Rolle spielen, welches Risiko mit dem Bauteil in seinem neuen Einsatzbereich einhergeht. Vielversprechend sind auch diejenigen Ansätze im Unionsrecht, die erleichternde Ausnahmeregeln vorsehen, wenn Bauteile in einem räumlich reduzierten Handelsradius, d.h. in einem einzelnen mitgliedsstaatlichen Markt verbleiben. Dies gilt umso mehr, als ein lokaler oder regionaler Einsatz der gewonnenen Bauteile auch aus der Perspektive des Umweltschutzes erstrebenswert ist.
URI:	https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/29988
Fulltext version:	Published version
License (according to publishing contract):	Licence according to publishing contract
Departement:	School of Management and Law
Organisational Unit:	Institute of Regulation and Competition (IRW)
Appears in collections:	Publikationen School of Management and Law

Files in This Item:

There are no files associated with this item.

Show full item record

Streiff, O., & Zoller-Eckenstein, A. (2023). Bauteilgewinnung aus urbanen Minen : Wiederverwendung zwischen Abfall und Bauprodukt. Umweltrecht in der Praxis, 2023(6), 579–607.

Streiff, O. and Zoller-Eckenstein, A. (2023) ‘Bauteilgewinnung aus urbanen Minen : Wiederverwendung zwischen Abfall und Bauprodukt’, Umweltrecht in der Praxis, 2023(6), pp. 579–607.

O. Streiff and A. Zoller-Eckenstein, “Bauteilgewinnung aus urbanen Minen : Wiederverwendung zwischen Abfall und Bauprodukt,” Umweltrecht in der Praxis, vol. 2023, no. 6, pp. 579–607, 2023.

STREIFF, Oliver und Annette ZOLLER-ECKENSTEIN, 2023. Bauteilgewinnung aus urbanen Minen : Wiederverwendung zwischen Abfall und Bauprodukt. Umweltrecht in der Praxis. 2023. Bd. 2023, Nr. 6, S. 579–607

Streiff, Oliver, and Annette Zoller-Eckenstein. 2023. “Bauteilgewinnung aus urbanen Minen : Wiederverwendung zwischen Abfall und Bauprodukt.” Umweltrecht in der Praxis 2023 (6): 579–607.

Streiff, Oliver, and Annette Zoller-Eckenstein. “Bauteilgewinnung aus urbanen Minen : Wiederverwendung zwischen Abfall und Bauprodukt.” Umweltrecht in der Praxis, vol. 2023, no. 6, 2023, pp. 579–607.