Title: Die Auswirkungen des Grundrechts auf Nothilfe auf neue Sozialhilfemodelle
Authors : Pärli, Kurt
Published in : Das Grundrecht auf Hilfe in Notlagen : menschenwürdige Überlebenshilfe oder Ruhekissen für Arbeitsscheue?
Pages : 95
Pages to: 115
Editors of the parent work: Tschudi, Carlo
Publisher / Ed. Institution : Haupt
Publisher / Ed. Institution: Bern
Issue Date: 2005
License (according to publishing contract) : Licence according to publishing contract
Type of review: Not specified
Language : German
Subjects : Sozialrecht; Sozialhilfe; Nothilfe
Subject (DDC) : 344: Labor, social, education and cultural law (CH)
Abstract: 1995 anerkannte das Bundesgericht erstmals ein ungeschriebenes Grundrecht auf Existenzsicherung, das in der neuen Bundesverfassung von 1999 als Grundrecht auf Hilfe in Notlagen kodifiziert wurde. Die wenigen Gerichtsentscheide zu diesem BV-Artikel lassen noch etliche Fragen offen. Auf einige dieser Fragen versucht der vorliegende Band zu antworten: - Welche Voraussetzungen muss jemand erfüllen, um in den Genuss des Grundrechts zu gelangen? Wie verhält es sich mit der Subsidiarität? - Wann ist die Berufung auf das Grundrecht auf Hilfe in Notlagen rechtsmissbräuchlich? - Ist der Anspruch auf persönliche Hilfe und Betreuung durchsetzbar? - Mit den Sparmassnahmen im Asylbereich sollen Asylsuchende, auf deren Gesuch nicht eingetreten wurde, keine Sozialhilfeleistungen mehr erhalten. Ist diese Regelung mit dem Grundrecht auf Hilfe in Notlagen vereinbar? - In welchem Verhältnis steht das Grundrecht auf Hilfe in Notlagen zu den SKOS-Richtlinien? - Lässt das Grundrecht auf Hilfe in Notlagen Leistungskürzungen und -einstellungen zu? - Wie steht die Pflicht zur Eigenverantwortung zum Grundrecht auf Hilfe in Notlagen?
Departement: School of Management and Law
Organisational Unit: Center for Social Law (ZSR)
Publication type: Book Part
ISBN: 3-258-06797-X
URI: https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/13750
Appears in Collections:Publikationen School of Management and Law

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