Title: Das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht
Authors : Flick Witzig, Martina Ute
Published in : Landesverfassungsgerichte : Entwicklung - Aufbau - Funktionen
Pages : 371
Pages to: 388
Editors of the parent work: Reutter, Werner
Publisher / Ed. Institution : Springer
Publisher / Ed. Institution: Wiesbaden
Issue Date: 2017
License (according to publishing contract) : Licence according to publishing contract
Type of review: Editorial review
Language : German
Subject (DDC) : 349: Comparative law and foreign law
Abstract: Beim Landesverfassungsgericht Schleswig-Holstein handelt es sich um das jüngste Verfassungsgericht in den deutschen Bundesländern. Es hat seine Arbeit im Jahr 2008 aufgenommen. Zuvor war das Bundesverfassungsgericht für die Verfassungsrechtsprechung im Land Schleswig-Holstein zuständig. Erst als Folge der Barschel-Pfeiffer-Affäre des Jahres 1987 wurde der Ruf nach einem eigenen Verfassungsgericht laut. Es brauchte jedoch mehrere parlamentarische Initiativen, bis die Grundlagen hierfür gelegt waren. Auffallend ist, dass der Aufgabenkatalog des Gerichts vergleichsweise knapp gehalten ist und vor allem die staatsrechtlichen Verfahren im engeren Sinne umfasst (Normenkontrollen, Organstreitverfahren, Entscheidungen über Wahlprüfungsbeschwerden). Im Gegensatz zu den ebenfalls noch jungen Verfassungsgerichten in den ostdeutschen Bundesländern wurde auf die Individualverfassungsbeschwerde verzichtet. Damit ist auch die Anzahl der bislang durchgeführten Verfahren überschaubar. Einen Schwerpunkt der Rechtsprechung bildet bislang das Landtagswahlrecht. Am meisten Aufsehen erregte das Landesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung aus dem Jahr 2010, mit dem es mehrere Regelungen des Landeswahlgesetzes für verfassungswidrig erklärte und vorgezogene Neuwahlen anordnete.
Departement: School of Management and Law
Organisational Unit: Institute of Public Management (IVM)
Publication type: Book Part
DOI : 10.1007/978-3-658-16094-4_16
ISBN: 978-3-658-16093-7
978-3-658-16094-4
URI: https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/12655
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