Publikationstyp: | Beitrag in wissenschaftlicher Zeitschrift |
Art der Begutachtung: | Peer review (Publikation) |
Titel: | Gerichtsstandsvereinbarungen und Verletzerzuschläge in verwertungsrechtlichen Tarifen : zur Privatautonomie im Rahmen staatsgeleiteter Selbstregulierung am Beispiel des URG |
Autor/-in: | Abegg, Andreas Mathis, Berger |
Erschienen in: | Sic! Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht |
Band(Heft): | 2009 |
Heft: | 2 |
Seite(n): | 65 |
Seiten bis: | 74 |
Erscheinungsdatum: | 2009 |
Verlag / Hrsg. Institution: | Schulthess |
ISSN: | 1422-2019 |
Sprache: | Deutsch |
Fachgebiet (DDC): | 346: Privatrecht (CH) |
Zusammenfassung: | Das Urheberrechtsgesetz sieht vor, dass die verwertungsrechtlichen Tarife, die zwischen den Verwertungsgesellschaften und den massgebenden Nutzerverbänden ausgehandelt werden, für sämtliche Nutzer und die Gerichte verbindlich sind, sobald die Eidgenössische Schiedskommission sie genehmigt hat. Die entsprechende Autonomie der Tarifparteien in diesem Verfahren erfährt eine Einschränkung durch die inhaltlichen Leitlinien, die das Urheberrechtsgesetz aufstellt. Wie die Grenzen zwischen Tarifautonomie und gesetzlichen Vorgaben zu ziehen sind, wird nachfolgend an den Beispielen von Gerichtsstandsvereinbarungen und Verletzerzuschlägen untersucht. |
Weitere Angaben: | Schweizerische Vereinigung zum Schutz des Geistigen Eigentums (AIPPI Schweiz) |
URI: | https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/12361 |
Volltext Version: | Publizierte Version |
Lizenz (gemäss Verlagsvertrag): | Lizenz gemäss Verlagsvertrag |
Departement: | School of Management and Law |
Organisationseinheit: | Institut für Regulierung und Wettbewerb (IRW) |
Enthalten in den Sammlungen: | Publikationen School of Management and Law |
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Abegg, A., & Mathis, B. (2009). Gerichtsstandsvereinbarungen und Verletzerzuschläge in verwertungsrechtlichen Tarifen : zur Privatautonomie im Rahmen staatsgeleiteter Selbstregulierung am Beispiel des URG. Sic! Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht, 2009(2), 65–74.
Abegg, A. and Mathis, B. (2009) ‘Gerichtsstandsvereinbarungen und Verletzerzuschläge in verwertungsrechtlichen Tarifen : zur Privatautonomie im Rahmen staatsgeleiteter Selbstregulierung am Beispiel des URG’, Sic! Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht, 2009(2), pp. 65–74.
A. Abegg and B. Mathis, “Gerichtsstandsvereinbarungen und Verletzerzuschläge in verwertungsrechtlichen Tarifen : zur Privatautonomie im Rahmen staatsgeleiteter Selbstregulierung am Beispiel des URG,” Sic! Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht, vol. 2009, no. 2, pp. 65–74, 2009.
ABEGG, Andreas und Berger MATHIS, 2009. Gerichtsstandsvereinbarungen und Verletzerzuschläge in verwertungsrechtlichen Tarifen : zur Privatautonomie im Rahmen staatsgeleiteter Selbstregulierung am Beispiel des URG. Sic! Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht. 2009. Bd. 2009, Nr. 2, S. 65–74
Abegg, Andreas, and Berger Mathis. 2009. “Gerichtsstandsvereinbarungen und Verletzerzuschläge in verwertungsrechtlichen Tarifen : zur Privatautonomie im Rahmen staatsgeleiteter Selbstregulierung am Beispiel des URG.” Sic! Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht 2009 (2): 65–74.
Abegg, Andreas, and Berger Mathis. “Gerichtsstandsvereinbarungen und Verletzerzuschläge in verwertungsrechtlichen Tarifen : zur Privatautonomie im Rahmen staatsgeleiteter Selbstregulierung am Beispiel des URG.” Sic! Zeitschrift für Immaterialgüter-, Informations- und Wettbewerbsrecht, vol. 2009, no. 2, 2009, pp. 65–74.
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