Title: Ausgewählte Fragen der Koordinationspflicht nach Art. 25a RPG aus Sicht der Praxis
Authors : Wiederkehr, René
Published in : Aktuelle Juristische Praxis
Volume(Issue) : 2015
Issue : 4
Pages : 599
Pages to: 609
Publisher / Ed. Institution : Dike
Issue Date: 2015
License (according to publishing contract) : Licence according to publishing contract
Language : German
Subject (DDC) : 343: Property, finance, tax and commercial law (CH)
Abstract: Die Koordinationspflicht gemäss Art. 25a RPG greift dann, wenn ein Bauvorhaben Verfügungen mehrerer Behörden bedarf und zwischen den verschiedenen Verfügungen ein derart enger Sachzusammenhang besteht, dass sie nicht getrennt beurteilt werden können. Wann ein enger Sachzusammenhang besteht, hat die Praxis anhand von Einzelfällen entschieden. Dabei können verschiedene Fallgruppen gebildet werden (vor- und nachbereitende Akte, Spezialbewilligungen von untergeordneter Bedeutung, Etappierung von Projekten und unterschiedliche Projekte). Die betreffende Behörde hat eine Interessenabwägung vorzunehmen. Vereinzelt nennt das Gesetz die Aspekte, welche in diese Interessenabwägung einfliessen sollen und nimmt eine Bewertung der Interessen vor. Ohne derartige Hinweise sind die Behörden weitgehend auf sich allein gestellt. Verlässliche Angaben fehlen, wie diese bei der Interessenabwägung vorzugehen haben. Immerhin haben der Bund sowie einzelne Kantone ein Bereinigungsverfahren geschaffen, welches zumindest Bestimmungen darüber enthält, wie bei verbleibenden Widersprüchen vorzugehen ist.
Departement: School of Management and Law
Organisational Unit: Center for Public Commercial Law (ZOW)
Publication type: Contribution to Magazine or Newspaper
ISSN: 1660-3362
URI: https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/10711
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