| Publikationstyp: | Beitrag in wissenschaftlicher Zeitschrift |
| Art der Begutachtung: | Peer review (Publikation) |
| Titel: | Frage des schutzwürdigen Interesses an der Feststellung eines höheren oder tieferen Invaliditätsgrades ohne Auswirkung auf die Rente |
| Autor/-in: | Bucher, Silvia |
| Erschienen in: | Schweizerische Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge |
| Band(Heft): | 50 |
| Heft: | 4 |
| Seite(n): | 374 |
| Seiten bis: | 378 |
| Erscheinungsdatum: | 2006 |
| Verlag / Hrsg. Institution: | Stämpfli |
| ISSN: | 0255-9072 |
| Sprache: | Deutsch |
| Schlagwörter: | Verfahrensrecht; FSR; Sozialversicherungsrecht |
| Fachgebiet (DDC): | 344: Öffentliches Recht (CH), Arbeits-, Sozial-, Bildungs- und Kulturrecht |
| Zusammenfassung: | Das Eidgenössische Versicherungsgericht (EVG) hatte sich im vergangenen Jahr verschiedentlich mit Fragen des schutzwürdigen Interesses als Voraussetzung des Eintretens auf ein Rechtsmittel zu befassen, in dem eine Partei die Feststellung eines höheren oder tieferen Invaliditätsgrades verlangte, ohne dass sich eine solche auf die Höhe der zugesprochenen Rente der Invalidenversicherung ausgewirkt hätte. Die Frage des schutzwürdigen Interesses stellte sich im Urteil S. vom 18. März 2005, I 791/03, in Bezug auf die von der versicherten Person erhobene Einsprache, im Urteil B. vom 11. Oktober 2005, I 313/04, hinsichtlich der von der versicherten Person eingereichten Verwaltungsgerichtsbeschwerde und im Urteil N. vom 27. Oktober 2005, I 586/04, bezüglich der von einer IV-Stelle erhobenen Verwaltungsgerichtsbeschwerde. Im erstgenannten Fall war zu prüfen, ob ein schutzwürdiges Interesse an einer exakten Festsetzung des Invaliditätsgrades mit Blick auf Leistungsansprüche aus anderen Sozialversicherungszweigen oder im Hinblick auf eine allfällige spätere Wiederverheiratung zu bejahen sei. In den anderen beiden Fällen hatte das Gericht zu entscheiden, ob eine nach Erlass des Einspracheentscheides eingetretene, im die Grenze der richterlichen Beurteilung bildenden1 Zeitpunkt des Erlasses des Einspracheentscheides somit erst bevorstehende Rechtsänderung (4. IV-Revi-sion2 ein solches Interesse zu begründen vermöge. |
| URI: | https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/9594 |
| Volltext Version: | Publizierte Version |
| Lizenz (gemäss Verlagsvertrag): | Lizenz gemäss Verlagsvertrag |
| Departement: | School of Management and Law |
| Organisationseinheit: | Institut für Unternehmensrecht (IUR) |
| Enthalten in den Sammlungen: | Publikationen School of Management and Law |
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Bucher, S. (2006). Frage des schutzwürdigen Interesses an der Feststellung eines höheren oder tieferen Invaliditätsgrades ohne Auswirkung auf die Rente. Schweizerische Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge, 50(4), 374–378.
Bucher, S. (2006) ‘Frage des schutzwürdigen Interesses an der Feststellung eines höheren oder tieferen Invaliditätsgrades ohne Auswirkung auf die Rente’, Schweizerische Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge, 50(4), pp. 374–378.
S. Bucher, “Frage des schutzwürdigen Interesses an der Feststellung eines höheren oder tieferen Invaliditätsgrades ohne Auswirkung auf die Rente,” Schweizerische Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge, vol. 50, no. 4, pp. 374–378, 2006.
BUCHER, Silvia, 2006. Frage des schutzwürdigen Interesses an der Feststellung eines höheren oder tieferen Invaliditätsgrades ohne Auswirkung auf die Rente. Schweizerische Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge. 2006. Bd. 50, Nr. 4, S. 374–378
Bucher, Silvia. 2006. “Frage des schutzwürdigen Interesses an der Feststellung eines höheren oder tieferen Invaliditätsgrades ohne Auswirkung auf die Rente.” Schweizerische Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge 50 (4): 374–78.
Bucher, Silvia. “Frage des schutzwürdigen Interesses an der Feststellung eines höheren oder tieferen Invaliditätsgrades ohne Auswirkung auf die Rente.” Schweizerische Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge, vol. 50, no. 4, 2006, pp. 374–78.
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