Publikationstyp: | Beitrag in wissenschaftlicher Zeitschrift |
Art der Begutachtung: | Peer review (Publikation) |
Titel: | Kampagne zur Minarettverbots-Initiative : zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Diskriminierungsverbot |
Autor/-in: | Naguib, Tarek |
Erschienen in: | Jusletter |
Erscheinungsdatum: | 19-Okt-2009 |
Verlag / Hrsg. Institution: | Weblaw |
ISSN: | 1424-7410 |
Sprache: | Deutsch |
Schlagwörter: | Diskriminierungsverbot; Rassismus; Meinungsäusserungsfreiheit; Islamophobie; Islamfeindlichkeit |
Fachgebiet (DDC): | 342: Öffentliches Recht (CH), Staats- und Verwaltungsrecht |
Zusammenfassung: | Unbestritten ist, dass die Minarettverbots-Initiative gegen das völker- und verfassungsrechtliche Diskriminierungsverbot sowie gegen die Religionsfreiheit verstösst. Zweifel bestehen hingegen betreffend die rechtliche Einordnung der islamfeindlichen Plakate der Befürworter. Der vorliegende Beitrag diskutiert anhand des offiziellen Abstimmungsplakates des Initiativ-Komitees die Tragweite des Spannungsverhältnisses zwischen der Meinungsäusserungsfreiheit und dem Verbot der Diskriminierung wegen der Religionszugehörigkeit. Der Autor kritisiert die diffamierende Kampagne, kommt hingegen zum Schluss, dass sowohl eine strafrechtliche Verurteilung als auch eine ordnungsrechtliche Intervention einen unverhältnismässigen Eingriff in die Meinungsäusserungsfreiheit bedeutet. Er ist zudem der Auffassung, dass mit der Kampagne ein gewisser Widerspruch der Verfassungslage de lege lata zum Vorschein komme und wünscht sich den mutigen Schritt des Verfassungsgebers, dass menschenrechts- und grundrechtswidrige Volksinitiativen de lege ferenda für ungültig erklärt werden können. |
URI: | https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/14261 https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2009/541/_7813.html |
Volltext Version: | Publizierte Version |
Lizenz (gemäss Verlagsvertrag): | Lizenz gemäss Verlagsvertrag |
Departement: | School of Management and Law |
Organisationseinheit: | Institut für Unternehmensrecht (IUR) |
Enthalten in den Sammlungen: | Publikationen School of Management and Law |
Dateien zu dieser Ressource:
Es gibt keine Dateien zu dieser Ressource.
Zur Langanzeige
Naguib, T. (2009). Kampagne zur Minarettverbots-Initiative : zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Diskriminierungsverbot. Jusletter. https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2009/541/_7813.html
Naguib, T. (2009) ‘Kampagne zur Minarettverbots-Initiative : zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Diskriminierungsverbot’, Jusletter [Preprint]. Available at: https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2009/541/_7813.html.
T. Naguib, “Kampagne zur Minarettverbots-Initiative : zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Diskriminierungsverbot,” Jusletter, Oct. 2009, [Online]. Available: https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2009/541/_7813.html
NAGUIB, Tarek, 2009. Kampagne zur Minarettverbots-Initiative : zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Diskriminierungsverbot. Jusletter [online]. 19 Oktober 2009. Verfügbar unter: https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2009/541/_7813.html
Naguib, Tarek. 2009. “Kampagne zur Minarettverbots-Initiative : zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Diskriminierungsverbot.” Jusletter, October. https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2009/541/_7813.html.
Naguib, Tarek. “Kampagne zur Minarettverbots-Initiative : zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Diskriminierungsverbot.” Jusletter, Oct. 2009, https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2009/541/_7813.html.
Alle Ressourcen in diesem Repository sind urheberrechtlich geschützt, soweit nicht anderweitig angezeigt.