Publikationstyp: Beitrag in wissenschaftlicher Zeitschrift
Art der Begutachtung: Peer review (Publikation)
Titel: Kampagne zur Minarettverbots-Initiative : zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Diskriminierungsverbot
Autor/-in: Naguib, Tarek
Erschienen in: Jusletter
Erscheinungsdatum: 19-Okt-2009
Verlag / Hrsg. Institution: Weblaw
ISSN: 1424-7410
Sprache: Deutsch
Schlagwörter: Diskriminierungsverbot; Rassismus; Meinungsäusserungsfreiheit; Islamophobie; Islamfeindlichkeit
Fachgebiet (DDC): 342: Öffentliches Recht (CH), Staats- und Verwaltungsrecht
Zusammenfassung: Unbestritten ist, dass die Minarettverbots-Initiative gegen das völker- und verfassungsrechtliche Diskriminierungsverbot sowie gegen die Religionsfreiheit verstösst. Zweifel bestehen hingegen betreffend die rechtliche Einordnung der islamfeindlichen Plakate der Befürworter. Der vorliegende Beitrag diskutiert anhand des offiziellen Abstimmungsplakates des Initiativ-Komitees die Tragweite des Spannungsverhältnisses zwischen der Meinungsäusserungsfreiheit und dem Verbot der Diskriminierung wegen der Religionszugehörigkeit. Der Autor kritisiert die diffamierende Kampagne, kommt hingegen zum Schluss, dass sowohl eine strafrechtliche Verurteilung als auch eine ordnungsrechtliche Intervention einen unverhältnismässigen Eingriff in die Meinungsäusserungsfreiheit bedeutet. Er ist zudem der Auffassung, dass mit der Kampagne ein gewisser Widerspruch der Verfassungslage de lege lata zum Vorschein komme und wünscht sich den mutigen Schritt des Verfassungsgebers, dass menschenrechts- und grundrechtswidrige Volksinitiativen de lege ferenda für ungültig erklärt werden können.
URI: https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/14261
https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2009/541/_7813.html
Volltext Version: Publizierte Version
Lizenz (gemäss Verlagsvertrag): Lizenz gemäss Verlagsvertrag
Departement: School of Management and Law
Organisationseinheit: Institut für Unternehmensrecht (IUR)
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Naguib, T. (2009). Kampagne zur Minarettverbots-Initiative : zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Diskriminierungsverbot. Jusletter. https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2009/541/_7813.html
Naguib, T. (2009) ‘Kampagne zur Minarettverbots-Initiative : zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Diskriminierungsverbot’, Jusletter [Preprint]. Available at: https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2009/541/_7813.html.
T. Naguib, “Kampagne zur Minarettverbots-Initiative : zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Diskriminierungsverbot,” Jusletter, Oct. 2009, [Online]. Available: https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2009/541/_7813.html
NAGUIB, Tarek, 2009. Kampagne zur Minarettverbots-Initiative : zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Diskriminierungsverbot. Jusletter [online]. 19 Oktober 2009. Verfügbar unter: https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2009/541/_7813.html
Naguib, Tarek. 2009. “Kampagne zur Minarettverbots-Initiative : zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Diskriminierungsverbot.” Jusletter, October. https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2009/541/_7813.html.
Naguib, Tarek. “Kampagne zur Minarettverbots-Initiative : zwischen Meinungsäusserungsfreiheit und Diskriminierungsverbot.” Jusletter, Oct. 2009, https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2009/541/_7813.html.


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