Publikationstyp: Entscheidanmerkung
Art der Begutachtung: Keine Begutachtung
Titel: Das Kodak-Urteil : Entscheid zugunsten der nationalen Erschöpfung im Patentrecht
Autor/-in: Zuberbühler, Ivo
Erschienen in: ius.full
Band(Heft): 10
Heft: 2
Seite(n): 62
Seiten bis: 65
Erscheinungsdatum: 2012
Verlag / Hrsg. Institution: Schulthess
ISSN: 1660-3427
Sprache: Deutsch
Schlagwörter: Patentrecht; Kodak
Fachgebiet (DDC): 346: Privatrecht (CH)
Zusammenfassung: Der dem vorliegenden Entscheid zugrunde liegende Sachverhalt bot dem Bundesgericht Gelegenheit, zur bis dahin umstrittenen Frage Stellung zu beziehen, ob ein Patentinhaber den Import von Waren in die Schweiz, die zuvor rechtmässig im Ausland in Verkehr gebracht worden waren, gestützt auf sein Patentrecht verbieten lassen kann. Vor dem Hintergrund seiner Rechtsprechung im Marken- und Urheberrecht war gemeinhin erwartet worden, das Bundesgericht würde sich auch im Patentrecht für den Grundsatz der "internationalen Erschöpfung" aussprechen. Es tat dies indessen nicht und löste damit eine jahrelange, teilweise emotional geführte Debatte zum Erschöpfungsregime im Patentrecht aus, die erst 2007 bzw. 2008 durch Erlass von Art. 27b LwG und Art. 9a PatG vom Gesetzgeber (jedenfalls vorläufig) abgeschlossen wurde.
URI: https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/10807
Volltext Version: Publizierte Version
Lizenz (gemäss Verlagsvertrag): Lizenz gemäss Verlagsvertrag
Departement: School of Management and Law
Organisationseinheit: Institut für Unternehmensrecht (IUR)
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Zuberbühler, I. (2012). Das Kodak-Urteil : Entscheid zugunsten der nationalen Erschöpfung im Patentrecht. ius.full, 10(2), 62–65.
Zuberbühler, I. (2012) ‘Das Kodak-Urteil : Entscheid zugunsten der nationalen Erschöpfung im Patentrecht’, ius.full, 10(2), pp. 62–65.
I. Zuberbühler, “Das Kodak-Urteil : Entscheid zugunsten der nationalen Erschöpfung im Patentrecht,” ius.full, vol. 10, no. 2, pp. 62–65, 2012.
ZUBERBÜHLER, Ivo, 2012. Das Kodak-Urteil : Entscheid zugunsten der nationalen Erschöpfung im Patentrecht. ius.full. 2012. Bd. 10, Nr. 2, S. 62–65
Zuberbühler, Ivo. 2012. “Das Kodak-Urteil : Entscheid zugunsten der nationalen Erschöpfung im Patentrecht.” ius.full 10 (2): 62–65.
Zuberbühler, Ivo. “Das Kodak-Urteil : Entscheid zugunsten der nationalen Erschöpfung im Patentrecht.” ius.full, vol. 10, no. 2, 2012, pp. 62–65.


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