Publication type: Article in scientific journal
Type of review: Peer review (publication)
Title: Soll die verwandtenunterstützungsrechtliche Solidarität weiter gehen als die krankenversicherungsrechtliche? Und welche Tragweite haben die SKOS-Richtlinien 12/08 im Verwandtenunterstützungsrecht? : BGE 136 III 1 (5A_291/2009)
Authors: Koller, Thomas
Demir, Eylem
Published in: Recht - Zeitschrift für juristische Weiterbildung und Praxis
Volume(Issue): 2010
Issue: 2
Pages: 55
Pages to: 64
Issue Date: Mar-2010
Publisher / Ed. Institution: Stämpfli
ISSN: 0253-9810
Language: German
Subjects: SKOS-Richtline; Verwandtenunterstützung
Subject (DDC): 344: Labor, social, education and cultural law (CH)
Abstract: Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung können drogensüchtige Bedürftige von ihren Verwandten im Rahmen von Art. 328 f. ZGB grundsätzlich die Übernahme der Kosten einer Drogenentzugstherapie verlangen, sofern und soweit diese Kosten nicht vom Krankenversicherer getragen werden. Ein im letzten Sommer ergangenes Urteil des Bundesgerichts bietet Anlass zur Diskussion der Frage, ob diese Praxis sachgerecht ist. Kann es in der heutigen Zeit wirklich noch Aufgabe unterstützungspflichtiger Verwandter sein, die Kosten für Behandlungen zu übernehmen, die - offenbar mangels Wirksamkeit, Zweckmässigkeit oder Wirtschaftlichkeit - nicht zum Leistungskatalog der sozialen Krankenversicherung gehören? Die Beantwortung dieser Frage hat Sprengpotenzial für die Zukunft: In den nächsten Jahrzehnten dürften wohl im ganzen Gesundheitswesen immer mehr Behandlungsmethoden angeboten werden, die nicht kassenpflichtig sind. Umso brisanter wird dann das Problem, ob entsprechende Kosten auf Verwandte abgewälzt werden können, wenn sie der Betroffene nicht selber tragen kann.
URI: https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/9927
Fulltext version: Published version
License (according to publishing contract): Licence according to publishing contract
Departement: School of Management and Law
Organisational Unit: Center for Social Law (ZSR)
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