Titel: Grundrechtliche Schranken der Pflicht zur Selbsteingliederung in der Invalidenversicherung
Autor/-in: Pärli, Kurt
Erschienen in: HAVE: Haftung und Versicherung
Band(Heft): 2009
Heft: 3
Seiten: 260
Seiten bis: 272
Verlag / Hrsg. Institution: Schulthess
Erscheinungsdatum: 2009
Lizenz (gemäss Verlagsvertrag): Lizenz gemäss Verlagsvertrag
Art der Begutachtung: Peer review (Publikation)
Sprache: Deutsch
Schlagwörter: Grundrecht; Invalidenversicherung; Schadensmilderungspflicht; Selbsteingliederung
Fachgebiet (DDC): 344: Öffentliches Recht (CH), Arbeits-, Sozial-, Bildungs- und Kulturrecht
Zusammenfassung: Die Schadenminderungspflicht gilt als allgemeiner Grundsatz des Sozialversicherungs-, Privatversicherungs- und Haftpflichtrechts und bezweckt die Vermeidung unnötiger Kosten zulasten des Versichertenkollektivs. Eine Ausprägung der allgemeinen Schadenminderungspflicht findet sich als Selbsteingliederungspflicht im Leistungsrecht der Invalidenversicherung. Selbsteingliederung ist nur in den Schranken der Zumutbarkeit geschuldet. Im Leitentscheid BGE 113 V 22 hielt das Bundesgericht fest, die Nichtgewährung von Sozialversicherungsleistungen könne zu einer faktischen Grundrechtsverletzung führen. Die Folgen: Die rechtsanwendenden Behörden müss(t)en bei der Beurteilung von sozialversicherungsrechtlichen Leistungsansprüchen die Grundrechtsposition der Versicherten in die Beurteilung der Schadenminderungspflicht einbeziehen. Die Nachzeichnung und Analyse der seit dem Leitentscheid ergangenen Rechtsprechung zeigt die Grenzen und das Potenzial der Figur der faktischen Grundrechtsverletzung auf. Besonders bei durch die Invalidenversicherung im Rahmen der Selbsteingliederungspflicht angeordneten medizinischen Behandlungen ist vermehrt zu prüfen, ob die Selbsteingliederung nicht im Ergebnis zu einer faktischen Grundrechtsverletzung führt.
Departement: School of Management and Law
Organisationseinheit: Zentrum für Sozialrecht (ZSR)
Publikationstyp: Beitrag in wissenschaftlicher Zeitschrift
ISSN: 1424-926X
URI: https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/9838
Enthalten in den Sammlungen:Publikationen School of Management and Law

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