Publikationstyp: Beitrag in wissenschaftlicher Zeitschrift
Art der Begutachtung: Peer review (Publikation)
Titel: Vereinbarkeit von Mindestpreisen für alkoholische Getränke mit dem Freihandelsabkommen und der Bundesverfassung
Autor/-in: Pärli, Kurt
Lehne, Jens
Erschienen in: Jusletter
Erscheinungsdatum: 17-Feb-2014
Verlag / Hrsg. Institution: Weblaw
ISSN: 1424-7410
Sprache: Deutsch
Fachgebiet (DDC): 343: Öffentliches Recht (CH), Sachen-, Finanz-, Steuer- und Wirtschaftsrecht
Zusammenfassung: Die Alkoholhandelsgesetzgebung wird zurzeit (2014) revidiert. Dabei geht es auch um Massnahmen gegen den problematischen Alkoholkonsum besonders gefährdeter Bevölkerungsgruppen, u.a. um die Einführung von Mindestpreisen für alkoholische Getränke. Diese Massnahme ist nicht nur politisch, sondern auch rechtlich umstritten. In Frage steht insbesondere die Vereinbarkeit mit dem Freihandelsabkommen mit der EU (FHA) und der Wirtschaftsfreiheit der BV. Wichtige Aspekte sind die Verhältnismässigkeit einer solchen Massnahme sowie die Frage, inwieweit die Grundsätze der EU-Warenverkehrsfreiheit auch bei der Auslegung des FHA zu berücksichtigen sind.
URI: https://jusletter.weblaw.ch/juslissues/2014/745/_11973.html
https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/9240
Volltext Version: Publizierte Version
Lizenz (gemäss Verlagsvertrag): Lizenz gemäss Verlagsvertrag
Departement: School of Management and Law
Organisationseinheit: Zentrum für Öffentliches Wirtschaftsrecht (ZOW)
Zentrum für Sozialrecht (ZSR)
Enthalten in den Sammlungen:Publikationen School of Management and Law

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