Das Gebot der Wirksamkeit im Alpenschutz : Evaluation in der Verlagerungspolitik

Moll, Kurt

doi:10.21256/zhaw-4779

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Publication type:	Doctoral thesis
Title:	Das Gebot der Wirksamkeit im Alpenschutz : Evaluation in der Verlagerungspolitik
Authors:	Moll, Kurt
Advisors / Reviewers:	Tschannen, Pierre Müller, Markus
DOI:	10.21256/zhaw-4779
Extent:	240
Issue Date:	Feb-2016
Publisher / Ed. Institution:	Universität Bern
Publisher / Ed. Institution:	Bern
Language:	German
Subjects:	Verkehrsrecht; Verkehrspolitik; Verlagerung; Alpenschutz
Subject (DDC):	380: Transportation
Abstract:	Die Schweiz ist ein Transitland. Im Anschluss an die Eröffnung des Gotthardstrassentunnels anfangs der 1980er Jahre nahm die Belastung durch den alpenquerenden Strassengüterverkehr stark zu. Dies führte im Jahr 1994 zur Annahme der Alpenschutz-Initiative: Das Alpengebiet soll vor den negativen Auswirkungen des Transitverkehrs geschützt und der Güterverkehr soll von der Strasse auf die Schiene verlagert werden. So will es Artikel 84 der Schweizer Bundesverfassung. Als Verlagerungsziel ist gesetzlich verankert, dass dereinst nicht mehr als 650'000 schwere Güterverkehrsfahrzeuge pro Jahr die Alpen auf der Strasse queren dürfen. Die Bundesversammlung ist gestützt auf Artikel 170 der Bundesverfassung verpflichtet, staatliches Handeln auf seine Wirksamkeit zu überprüfen bzw. überprüfen zu lassen. Diese Aufgabe erfüllt das Parlament weder im Allgemeinen, noch im Bereich des Alpenschutzes zufriedenstellend. Bundesgesetze mit unmittelbaren Auswirkungen auf den Alpenschutz wurden bisher nicht immer gebührend evaluiert. Rechtliche Möglichkeiten, um eine erhöhte Wirksamkeit zu fordern und durchzusetzen, bestehen allerdings keine. Der Alpenschutz hat seine gesetzlichen Ziele bisher verpasst, auch wenn beachtliche Erfolge der Verlagerungspolitik zu verzeichnen sind. Das Versagen ist auf gesetzgeberische Inkonsequenz und nicht auf eine mangelhafte Umsetzung der realisierbaren Massnahmen zurückzuführen. Die Politik folgt unterschiedlichen und bisweilen gegenläufigen Interessen. Wissenschaftliche Erkenntnisse über die Wirkung eigenen Handelns können dabei manchmal sogar stören. Der Alpenschutz und seine Ziele werden in jüngster Zeit vermehrt relativiert, was sich beispielsweise bei der Vorlage des Baus einer zweiten Strassentunnelröhre am Gotthard zeigt, die sich bei genauer Betrachtung als verfassungwidrig erweist. Der Alpenschutz stellt aber nach wie vor ein geltendes Ziel der Schweizer Bundesverfassung dar.
URI:	https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/15835
License (according to publishing contract):	CC BY-NC-ND 2.0: Attribution - Non commercial - No derivatives 2.0 Generic
Departement:	School of Engineering
Appears in collections:	Publikationen School of Engineering

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Moll, K. (2016). Das Gebot der Wirksamkeit im Alpenschutz : Evaluation in der Verlagerungspolitik [Doctoral dissertation, Universität Bern]. https://doi.org/10.21256/zhaw-4779

Moll, K. (2016) Das Gebot der Wirksamkeit im Alpenschutz : Evaluation in der Verlagerungspolitik. Doctoral dissertation. Universität Bern. Available at: https://doi.org/10.21256/zhaw-4779.

K. Moll, “Das Gebot der Wirksamkeit im Alpenschutz : Evaluation in der Verlagerungspolitik,” Doctoral dissertation, Universität Bern, Bern, 2016. doi: 10.21256/zhaw-4779.

MOLL, Kurt, 2016. Das Gebot der Wirksamkeit im Alpenschutz : Evaluation in der Verlagerungspolitik. Doctoral dissertation. Bern: Universität Bern

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