Publication type: | Working paper – expertise – study |
Title: | Mitwirkungsmöglichkeiten des Urner Landrats bei der Ausarbeitung von Konkordaten und anderen interkantonalen Vereinbarungen : Bericht im Auftrag der Justizdirektion des Kantons Uri |
Authors: | Schwarz, Daniela Steiner, Reto Fivaz, Jan |
et. al: | No |
Extent: | 46 |
Issue Date: | 2020 |
Series: | KPM-Schriftenreihe |
Series volume: | 63 |
Publisher / Ed. Institution: | KPM-Verlag |
Publisher / Ed. Institution: | Bern |
ISBN: | 978-3-906798-62-2 |
Language: | German |
Subject (DDC): | 320: Politics |
Abstract: | Im Auftrag der Justizdirektion des Kantons Uri vermittelt der vorliegende Bericht einen Überblick über die Mitwirkungsmöglichkeiten kantonaler Parlamente bei der Ausarbeitung, Genehmigung und Umsetzung von interkantonalen Verträgen (IKV). Zur Lösung von kantonsübergreifenden Problemstellungen in verschiedenen Politikfeldern sind IKV ein immer beliebteres Mittel. In diesem Zusammenhang stellen sich Fragen zur angemessenen Beteiligung der kantonalen Legislativen an der Vorbereitung, Aushandlung und Umsetzung von IKV. Die Grundproblematik liegt darin, dass im Unterschied zur innerkantonalen Gesetzgebung die Kantonsregierungen in der Vorbereitungs- und Aushandlungsphase über weite Strecken gleichzeitig exekutive und legislative Funktionen ausüben, was einem Mangel im demokratischen Willensbildungsprozess gleichkommt. Mittels institutioneller Mitwirkung am Entscheidungsprozess lässt sich diese Problematik abfedern. Der Bericht gibt einen Überblick über die Mitwirkungsmöglichkeiten kantonaler Parlamente und fokussiert dabei insbesondere auf die Ebenen (innerkantonal und interkantonal), die Intensität und den Zeitpunkt, die Organe sowie die Ressourcen der parlamentarischen Beteiligung. In einem weiteren Schritt werden diese Varianten mit Blick auf den Kanton Uri anhand eines Kriterienrasters beurteilt. Der Bericht schliesst mit konkreten Empfehlungen, wie die Mitwirkungsmöglichkeiten des Urner Landrats zweckmässig ausgebaut werden könnten. |
URI: | https://digitalcollection.zhaw.ch/handle/11475/20275 |
License (according to publishing contract): | Licence according to publishing contract |
Departement: | School of Management and Law |
Appears in collections: | Publikationen School of Management and Law |
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Schwarz, D., Steiner, R., & Fivaz, J. (2020). Mitwirkungsmöglichkeiten des Urner Landrats bei der Ausarbeitung von Konkordaten und anderen interkantonalen Vereinbarungen : Bericht im Auftrag der Justizdirektion des Kantons Uri. KPM-Verlag.
Schwarz, D., Steiner, R. and Fivaz, J. (2020) Mitwirkungsmöglichkeiten des Urner Landrats bei der Ausarbeitung von Konkordaten und anderen interkantonalen Vereinbarungen : Bericht im Auftrag der Justizdirektion des Kantons Uri. Bern: KPM-Verlag.
D. Schwarz, R. Steiner, and J. Fivaz, “Mitwirkungsmöglichkeiten des Urner Landrats bei der Ausarbeitung von Konkordaten und anderen interkantonalen Vereinbarungen : Bericht im Auftrag der Justizdirektion des Kantons Uri,” KPM-Verlag, Bern, 2020.
SCHWARZ, Daniela, Reto STEINER und Jan FIVAZ, 2020. Mitwirkungsmöglichkeiten des Urner Landrats bei der Ausarbeitung von Konkordaten und anderen interkantonalen Vereinbarungen : Bericht im Auftrag der Justizdirektion des Kantons Uri. Bern: KPM-Verlag
Schwarz, Daniela, Reto Steiner, and Jan Fivaz. 2020. “Mitwirkungsmöglichkeiten des Urner Landrats bei der Ausarbeitung von Konkordaten und anderen interkantonalen Vereinbarungen : Bericht im Auftrag der Justizdirektion des Kantons Uri.” Bern: KPM-Verlag.
Schwarz, Daniela, et al. Mitwirkungsmöglichkeiten des Urner Landrats bei der Ausarbeitung von Konkordaten und anderen interkantonalen Vereinbarungen : Bericht im Auftrag der Justizdirektion des Kantons Uri. KPM-Verlag, 2020.
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